Für den FDP OV Selfkant geht es auf in ein spannendes Jahr 2020

29.12.2019

Bevor auch wir in die besinnliche Weihnachtszeit starten konnten, stand für uns in diesem Jahr noch ein Ortsparteitag mit turnusgemäßen Vorstandswahlen an. Im gemütlichen Schützenheim in Selfkant-Millen durften wir unsere Mitglieder, unsere Gastredner Johannes von Helden (Bürgermeisterkandidat der Oppositionsparteien im Selfkant) und Stefan Lenzen MdL, unseren Kreisvorsitzenden Dr. Klaus Wagner sowie einige interessierte Gäste begrüßen.

ach der Eröffnung durch unseren Vorsitzenden Karl Busch und dem Rechenschaftsbericht für das politische Jahr 2019 mit Berichten aus dem Ortsverband und der Ratsfraktion, folgte die Aussprache. Diese hatte es in diesem Jahr wahrlich in sich und entwickelte sich rasch zum Höhepunkt des Abends und dem längstem Tagesordnungspunkt.

Angeregt durch Nachfragen der anwesendes Gäste entstand eine rege und konstruktive Diskussion zu der politischen Arbeit vor Ort im Selfkant und wie diese der Öffentlichkeit vermittelt wird. Auch für uns wird es immer schwieriger, unsere Anliegen und Erfolge interessierten Bürgern zu vermitteln, da beispielsweise die Lokalpresse seit Kurzem nicht mehr über Vereinsarbeit vor Ort informiert und wir daher andere Kommunikationswege einschlagen müssen. Auch wenn dieses zum Beispiel über Websites und die sozialen Medien wie Facebook statt findet, sind wir derzeit sicherlich nicht zufrieden, da momentan zu wenig Informationen auch wirklich bei den Selfkäntern ankommen. Dieses kann unter anderem dadurch verbessert werden, dass sich die FDP Fraktion im Rat stärker profiliert und engagiert und wieder vermehrt Anfragen und Anträge einbringt, und damit dafür sorgt, dass im Gemeinderat wieder mehr inhaltliche Arbeit stattfindet. Eine wichtige Rolle hierbei kann auch unserem Bürgermeisterkandidaten zufallen.

Ein Kritikpunkt, der an diesem Abend verschiedene Male genannt wird ist die mangelnde Umsetzung der Informationspflicht des jetzigen Bürgermeisters und des Rates zu verschiedenen Themen. Derzeit ist es so, dass viele wirklich relevante Themen nur im nicht-öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung besprochen und daher nichts davon öffentlich gemacht werden kann. Hier sehen wir definitiv eine Chance zur Verbesserung und eine Möglichkeit für die Einwohner des Selfkants wieder mehr Interesse an der Politik vor Ort zu entwickeln.

Anschliessend führte unser Kreisvorsitzender Dr. Klaus Wagner als Versammlungsleiter die Vorstandswahlen durch. Als Vorsitzender des Ortsverbandes Selfkant wurde Karl Busch mit 100% der Stimmen bestätigt. Ebenso deutlich mit 100% Ja-Stimmen fielen dann die Wahlen des stellvertretenden Vorsitzenden Erick Hacken, des Schatzmeisters Ernst Grein, der Schrift- und Geschäftsführerin Jana van Eck und des Beisitzers Dr. Harry Kurvers aus. Herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorstand und viel Erfolg in den nächsten 2 Jahren, welche politisch einiges zu bieten haben werden.

Der Rest des Abends war dann für die Redebeiträge unserer Gastredner reserviert. Den Anfang machte unser Landtagsabgeordneter Stefan Lenzen mit seinem Bericht aus dem Landtag NRW und dem Kreistag. Hier standen die Erfolge des letzten Jahres im Mittelpunkt und davon gibt es einige - sowohl für den Selfkant als auch dem gesamten Kreis Heinsberg. Ein gutes Beispiel sind die zahlreichen Mittel aus dem Land die nun verstärkt auch dem ländlichen Raum zu Gute kommen: so flossen über 1,65 Mio. Euro für die Sanierung der Schule in Höngen, den Bau einer modernen Sportstätte und für die Schaffung eines Quartierplatzes in Saeffelen. Auch das Heimatförderprogramm, welches unter anderem den Heimatpreis der Gemeinde Selfkant auf Antrag der FDP Fraktion im Rat und einige Heimatchecks zur Förderung kleinerer Projekte hervorgebracht hat, ist ein Highlight.

Auch mit Blick aufs nächste Jahr darf sich unsere Gemeinde auf weitere finanzielle Mittel freuen; beispielsweise aus dem neuen Paket des Landes zur Entlastung von Familien durch u.a. ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr sowie dem Digitalpakt NRW, welcher für unsere Schulen eine weitere Modernisierung ermöglichen kann.

Abschliessend übernahm unser Bürgermeisterkandidat Johannes von Helden das Wort. Er gab einen Ausblick auf die anstehende Kommunalwahl 2020 und die Landtagswahl 2022 und sprach über die Positionierung vor Ort mit und durch die einzelnen Parteien. Hier gilt es, unterschiedliche Positionen unter einen Hut zu bringen und letztlich zum Wohl des Selfkants zu agieren. Zentral bei ihm steht das Motto Bürgerbeteiligung: anstehende Entscheidungen müssen mit Bürgern besprochen und diskutiert werden, anstelle diese lediglich im Nachhinein zu informieren. Offenheit ist genauso wichtig wie Zuhören und Verstehen, was für die Bürger wirklich wichtig ist. Des Weiteren berichtet er über seine Pläne im Fall eines Wahlsieges die Zusammenarbeit mit den Gemeinen Maaseik/Belgien und Echt-Susteren/NL wieder zu verstärken, da diese zu weit auseinander gewachsen seien.

Wir dürfen uns auf ein spannendes und arbeitsreiches politisches Jahr 2020 freuen und wünschen in diesem Sinne allen Selfkäntern einen guten Rutsch ins neue Jahr.