Liberale im Selfkant

NRW eine Wahl geben

Otto Fricke kommt!

am 04. Mai, um 19.30 Uhr, lädt der FDP-Gemeindeverband Selfkant und FDP-Kreisverband Heinsberg Sie zur Wahlkampfveranstaltung im "Schöttehuus " (Bürgerhaus) in Isenbruch, Selfkant-Isenbruch ein.

An diesem Abend sind neben unseren Kandidaten der Landesschatzmeister der FDP NRW, Otto Fricke zu Gast.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Liberale Bürgermeister

Zahl der FDP Bürgermeister in Hessen steigt weiter

Neuer Bürgermeister im hessischen Gelnhausen wird Daniel Glöckner von der FDP. Der 40-jährige Glöckner gewann die Stichwahl an diesem Sonntag mit 63,5 Prozent deutlich vor der gleichaltrigen Kerstin Schüler von der SPD. Sie kam auf 36,5 Prozent der Stimmen. ...

Außen und Sicherheit

EU-Außenminister müssen Nuklear-Abkommen mit Teheran verteidigen

In Luxemburg beraten die EU-Außenminister über Brennpunkte in der internationalen Nuklearpolitik . FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff fordert sie auf, das Nuklear-Abkommen mit dem Iran zu verteidigen. "Es ist und bleibt ein diplomatischer ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Energiepolitik

EEG-Umlage abschaffen und Stromsteuer senken

Die Stromnetzbetreiber haben eine leichte Senkung der EEG-Umlage für 2018 angekündigt. Die Verbraucher würden diese aber kaum spüren, konstatiert FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms. "Auf das Jahr gerechnet macht es nur wenige Euro Entlastung pro ...

Nach der Landtagswahl

Mit den Freien Demokraten wird es keine Ampel geben

Nach der Abwahl von Rot-Grün in Niedersachsen haben SPD und Grüne die Freien Demokraten zu Gesprächen über eine Ampel-Koalition aufgerufen. Die FDP lehnt das kategorisch ab. Schon im Wahlkampf hatte FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Stefan Birkner eine ...


Druckversion Druckversion 
Suche

TERMINE

Keine aktuellen Termine.» Übersicht

FREI-BRIEF

POSITIONEN